Während der Monate April bis Juni 2015 sprach die gesamte SPD ausgiebig über die Vorratsdatenspeicherung (VDS). Doch wie kam das vermeintliche Nerd-Thema zur SPD-Basis? Ein persönlicher Rückblick auf meine letzten Wochen und den riesigen Diskussionsprozess innerhalb der deutschen Sozialdemokratie. Weiterlesen
Die Skandale rund um PRISM und TEMPORA haben eins klar gemacht: es muss ein Umdenken bei der Erhebung und Speicherung von persönlichen Daten stattfinden. Ich werde als Mitglied des Gesprächskreises „Netzpolitik und Digitale Gesellschaft“ beim SPD-Parteivorstand folgenden 5-Punkte-Antrag einbringen. Weiterlesen
Auf dem Bundesparteitag der SPD (4. bis 6. Dezember 2011) wird es u. a. den großen „Showdown“ zum Thema Vorratsdatenspeicherung geben. Viele Anträge gegen die Vorratsdatenspeicherung sind eingegangen (kein einziger dafür!), die Antragskommission empfiehlt paradoxerweise dennoch eine Vorratsdatenspeicherung. Diese würde u. a. bedeuten, dass die Bewegungsprofile aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland aufgezeichnet und für drei Monate gespeichert werden sollen. Dies widerspricht dem Freiheitsbegriff der Sozialdemokratie fundamental. Daher gilt es: Vorschlag der Antragskommission ablehnen und für den Antrag I 29 stimmen. Weiterlesen
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