Ich bin heute aus dem Forum DL21 ausgetreten. Die DL21 ist ein Verein, der den linken Parteiflügel der SPD repräsentiert. Grund für meinen Austritt sind insbesondere Stellungnahmen bzgl. des Mindestlohns, aber auch der generellen Ausrichtung des Vereins. Weiterlesen
Nun ist es also geschehen, 25,7% für die SPD. Immerhin 2,7% mehr als 2009. Doch für Rot-Grün reicht es nicht und die Spatzen pfeifen schon eine Große Koalition vom Dach. Dies wäre ein großer Fehler für die SPD – vier Jahre Opposition waren nicht genug. Die Wahlniederlage lag nicht an Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel oder Andrea Nahles, sondern an der fehlenden sozialdemokratischen Idee für das 21. Jahrhundert. Weiterlesen
Die Skandale rund um PRISM und TEMPORA haben eins klar gemacht: es muss ein Umdenken bei der Erhebung und Speicherung von persönlichen Daten stattfinden. Ich werde als Mitglied des Gesprächskreises „Netzpolitik und Digitale Gesellschaft“ beim SPD-Parteivorstand folgenden 5-Punkte-Antrag einbringen. Weiterlesen
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