In den letzten Wochen kam durch die Plagiatsaffäre um Frhr. Karl-Theodor zu Guttenberg erneut die Diskussion um Urheberrechte und Leistungsschutz für Erzeugnisse, die im Netz publiziert werden, zum Vorschein. Doch auch unabhängig von der Debatte gibt es seit einiger Zeit Forderungen nach einem Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Doch was steckt dahinter? Weiterlesen
Folgender Beitrag ist in der „MERZ – Zeitschrift für Medienpädagogik“ (Ausgabe 1, Jahrgang 55) erschienen: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sollte zum 1. Januar 2011 novelliert werden. Die entsprechende Entwurfsfassung wurde durch die Ministerpräsidentenkonferenz ausgehandelt und lag als intraföderaler Staatsvertrag den einzelnen Länderparlamenten im Laufe des Jahres 2010 zur Abstimmung vor. Solche Verträge müssen vor Inkrafttreten von jedem Länderparlament verabschiedet werden. Weiterlesen
Vor zwei Wochen fragte die SPD-Bundestagsfraktion unter Federführung von Oliver Kaczmarek die Bundesregierung, ob diese plane, ihre IT-Infrastruktur im Auswärtigen Amt von freie Software auf proprietäre Software umzustellen (siehe Blogpost). Sollte dies der Fall sein, wäre diese Umstellung nicht nur teuer, sondern auch unnötig und gefährlich für die IT-Sicherheit. Die Bundesregierung hat nun geantwortet und bestätigt diese Vorhaben. Eine Exegese eines politisch verschleierten Textes. Weiterlesen
